Marbacher Zeitung – SMS von den Kandidaten Folge 3

Die Marbacher Zeitung hat Anfang der Woche ein sehr interessantes Format zur Bürgermeisterwahl gestartet. Uns wurden ein paar Fragen von Bürgern aus Erdmannhausen zugesandt und wir mussten eine Antwort in Kurzform geben.
Die Fragen verdienen aber definitiv eine ausführlichere Antwort, die ich einen Tag verzögert aus Respekt vor der Marbacher Zeitung, hier veröffentliche.

“Welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung an Entscheidungsprozessen finden Sie vielversprechend?” – Uwe Rapp, Spieleerfinder

Bürgerbeteiligung liegt mir als Mitglied der Piratenpartei ganz besonders am Herzen, da wir seit Gründung insbesondere an der Frage arbeiten, wie wir mehr Elemente an direkter Demokratie verwirklichen können.
Um Bürger an Entscheidungsprozessen beteiligen zu können muss zunächst einmal sichergestellt sein, dass die Bürger ausreichend informiert sind, wir also eine möglichst hohe Transparenz erreichen.

Erdmannhausen ist in dieser Hinsicht bereits deutlich besser aufgestellt als andere Gemeinden, so sind viele Informationen und Sitzungsprotokolle direkt online abrufbar, die öffentlichen Gemeinderatssitzungen finden Abends statt, was es deutlich mehr Leuten ermöglicht daran teilzunehmen und auch die lokale Presse berichtet regelmäßig darüber.

Hier möchte ich noch einen Schritt weitergehen und diese Sitzungen als Onlinestream anbieten, so dass man auch wenn man nicht vor Ort teilnehmen kann dies mitverfolgen kann. Diese Aufnahmen können zudem später auch als Archivsatz zur Verfügung gestellt werden, ergänzend zu den veröffentlichten Sitzungsprotokollen.
Solche Aufnahmen sind technisch machbar und die Art und Weise wie die Gemeinderatssitzungen abgehalten werden, insbesondere die technischen und organisatorischen Abläufe, sind geeignet dies auch unter dem Aspekt des Datenschutzes, insbesondere unter den Gästen, durchführen zu können.

Darüberhinaus ist es mir ein Anliegen, soviele Themen wie möglich direkt im öffentlichen Teil der Sitzungen abzuhalten.
Dies gewährleistet, dass die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungsfindungen erfolgt.
Generell sollte die Behandlung von Themen im nicht öffentlichen Teil der Sitzungen nur mit ausdrücklicher Begründung erfolgen und sollte so auch dauerhaft festgeschrieben werden in einer Informationsfreiheitssatzung wie man sie beispielsweise in Hamburg bereits kennt.

Ein weiterer Aspekt den wir angehen sollten umfasst die Möglichkeit Bürgerentscheide und Bürgerbegehren zu fördern.
Hierbei bringen Bürger selbst Anträge ein, mittels einem Begehren, was eine gewisse Unterstützermenge erfordert oder entscheiden gar selbst bei einem Bürgerentscheid ob Anträge angenommen oder abgelehnt werden.
Zunächst einmal gilt es grundsätzlich die Frage ob ein Antrag die Möglichkeit für einen Bürgerentscheid darstellt wohlwollend zu stellen.
Hierbei gibt es ein paar rein logische Kriterien wie die Frage ob die Dringlichkeit niedrig genug ist um einen Bürgerentscheid abzuwarten oder ob die notwendige Transparenz erreicht werden kann zu klären.
Eignet sich ein Antrag für einen Bürgerentscheid, so könnten diese gesammelt in regelmäßigen Abstimmungen durch die Einwohner von Erdmannhausen entschieden werden oder zumindestens in einer Bürgerbefragung die entsprechenden Mehrheiten einzufragen.

Für die Förderung von Bürgerbegehren möchte ich entsprechende Informations- und Beratungsangebote aufbauen, so dass es den Bürgern leicht fällt nicht nur herauszufinden WAS sie tun müssen um einen Bürgerentscheid einzufordern, sondern auch WIE sie dies möglichst erfolgreich hinbekommen.