Soziales

Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges entstand eine geteilte Welt in zwei unterschiedliche Wirtschaftsformen.

Der Westen orientierte sich an der Freien Marktwirtschaft, der Osten orientierte sich an der sozialistischen Planwirtschaft.

Und Deutschland war dazwischen

In Deutschland mussten diese beiden Wirtschaftssysteme sich präsentieren sowohl im Westen als auch im Osten.

Ein zu freier Markt mit Auswirkungen an zyklischen Wirtschaftskrisen, die dereinst den Nährboden für den Faschismus lieferten, hätte die Fluchtwellen auch von West nach Ost beflügeln können statt umgekehrt.

Deshalb praktizierte die Bundesrepublik Deutschland nicht einfach eine Rückkehr zu einem ungezügelten Freien Markt, sondern etablierte ein System das man zwischen diesen beiden Wirtschaftsformen einordnen muss.

Die Soziale Marktwirtschaft

Der Kerngedanke umfasst in etwa, dass man den Markt sich selbst regulieren lassen soll, wo er dies selbstständig hinbekommt – beispielsweise hin zu effizienteren Produktionsweisen – und dort als Staat regulierend eingreift, wo diese Selbstverwirklichung des Marktes zu negativen Entwicklungen für die Gesellschaft führen.

Ein Freier Markt in klaren Grenzen

Diese Soziale Marktwirtschaft war beiden Systemen überlegen.

Die westdeutschen Unternehmen konnten sich freier entwickeln als die Ostdeutschen Unternehmen und so zu Global Playern heranwachsen und es gab auch keine Verelendung der schwächeren Mitglieder der Gesellschaft mitsamt den sozialen Unruhen die diese hervorbringen wie man sie in anderen westlichen Ländern erleben musste.

Dies bewirkte man, indem man den Binnenmarkt stärkte durch starke Gewerkschaften die hohe Gehälter in der Breite der Gesellschaft erwirkten.

Dies bewirkte man, indem man in sozialen Wohnbau investierte und so ein Gegengewicht zu überwuchernde Mietpreise etablierte.

Dies bewirkte man durch gesetzliche Krankenversicherung, Renten, gebührenfreie Schulen und Universitäten und vielem mehr.

Und dann kam die Wende

Im politischen Selbstverständnis das sich daraus etablierte hat sich die Vorstellung durchgesetzt, dass der Freie Markt gewonnen hätte, obwohl es die Soziale Marktwirtschaft war.

Auch in der Sozialen Marktwirtschaft gibt es selbstverständlich ökonomische Krisen und aus dem Fehlglauben des Siegeszuges des Freien Marktes wurde eine sich stetig steigernde Deregulierung so, dass man heute nur noch wenige Unterschiede zwischen unserem Wirtschaftssystem und den wildesten Auswüchsen dessen, was man Kapitalismus nennt, feststellen kann.

Die Bankenkrise, die Immobilienblase, Kurzarbeit, Hartz IV, Universitätsgebühren und vieles mehr sind Dinge die ein Ungleichgewicht in der Gesellschaft geschaffen haben.

Und wie wir am Erstarken des rechten Randes deutlich sehen können auch eine Rückkehr zu den sozialen Unruhen, die darauf basieren.

Ich bin ein glühender Verfechter der sozialen Marktwirtschaft und wünsche sie mir zurück. Mit neuen Ideen wie dem Bedingungslosen Grundeinkommen, Transparenz und Teilhabe aber auch mit sehr alten Themen wie einem günstigen, gut ausgebautem ÖPNV, sozialem Wohnbau und möglichst kostenfreiem Zugang zu Bildung und Betreuungsangeboten.

Auf kommunaler Ebene können wir die Grundlage hierfür schaffen.